Bürgermeister Luger schlägt Verkleinerung der Stadtregierung vor

In der von den OÖN angezettelten Diskussion über eine Verkleinerung der Stadtregierung zeigt sich Bürgermeister Klaus Luger gesprächsoffen.

„Wir haben bereits 2016 eine Verkleinerung der Stadtregierung auf sechs Mitglieder plus dem direkt gewählten Bürgermeister vorgeschlagen. Damit würde ein Vizebürgermeister wegfallen und wir etwa dem Beispiel der größeren Stadt Graz und anderer Landeshauptstädte folgen, die mit sieben oder weniger Stadtregierungsmitglieder auskommen. Es wäre vor allem ein Nachvollziehen der veränderten Aufgaben und Strukturen, mit denen eine modern organisierte Stadt heutzutage die Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger erbringt.“

Bürgermeister Klaus Luger

Die Stadtregierung bedient sich in immer mehr Geschäftsbereichen ausgegliederter Unternehmen. „Das ermöglicht ein effizienteres Arbeiten als in der früheren, überbordenden Bürokratie. Nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus organisatorischen Gründen wäre eine Verkleinerung der Stadtregierung der nächste logische Schritt“, so Bürgermeister Klaus Luger.

Reduzierung von zehn auf acht StadträtInnen im Jahr 1997

In Linz wurde bereits einmal die Zahl der Stadtregierungsmitglieder reduziert: „Vor beinahe einem Vierteljahrhundert, im Jahr 1997, wurde die Zahl der StadträtInnen durch eine Novelle von zehn auf acht reduziert“, blickt Bürgermeister Klaus Luger zurück. Seitdem haben sich die Aufgaben der Stadt, die Strukturen, mit deren Hilfe sie diese Aufgaben erfüllt, weiter stark verändert: „Mit Ausnahme der Hoheitsverwaltung sind beinahe alle Aufgabenbereiche an betriebswirtschaftlich organisierte, städtische Unternehmen ausgelagert, die über eigene Geschäftsführungen und Aufsichtsräte verfügen“, erklärt Klaus Luger. „Wir haben uns außerdem von manchen Aufgaben sinnvollerweise verabschiedet, etwa durch den Ausstieg aus dem Kepler Uniklinikum. Ich selbst war als Personalreferent im Jahr 2003, als ich in den Stadtsenat einzog, für knapp 6.000 MitarbeiterInnen zuständig. Heute ist das Personalreferat nur mehr für ca. 2.000 Beschäftigte direkt zuständig. Das ist nur ein Beispiel von mehreren für die massiven Veränderungen“, so Luger.

Orientierung an privatwirtschaftlichen Organisationsformen

Weiters erwähnt das Stadtoberhaupt in diesem Zusammenhang die Ausgliederungen der Seniorenzentren, der Museen oder der Friedhöfe. Zuletzt besiegelte die Gründung einer Linz-Holding den bislang letzten Schritt einer modernen Organisationsstruktur. Zudem ermöglichen neue technologische Möglichkeiten der Digitalisierung effizientere Arbeitsabläufe. Mittelfristig zeichne sich eine verkleinerte Stadtregierung ab, die sich mit sechs Stadtsenatsmitgliedern und einem direkt gewählten Bürgermeister an einer Vorstandsstruktur eines großen Unternehmens orientiert.