Giegler: „Kein Abrücken von 2. Schienenachse!“
Aber "Hinhaltetaktik der ÖVP" würde Zweifel an naher Umsetzung nähren
Völlig missverständlich würden jüngste Aussagen des Linzer Bürgermeisters zur 2. Schienenachse durch Linz interpretiert: „Natürlich gibt es kein Abrücken der Linzer SPÖ und des Bürgermeisters von diesem notwendigen Zukunftsprojekt. Die jahrelange Hinhaltetaktik der ÖVP lässt uns nur langsam den Glauben verlieren, ob diese wichtige Verkehrslösung jemals realisiert werden kann“, erklärte am Donnerstag der Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler.
Umso erfreulicher findet Giegler daher die Aussagen der Linzer ÖVP: „Bernhard Baier wollte vor wenigen Jahren noch den Bau einer neuen Brücke verhindern, die diese 2. Schienenachse überhaupt erst möglich macht. Dass sich die Linzer ÖVP daher heute so für dieses Projekt einsetzt, überrascht und erfreut zugleich“, meint Giegler. „Allein: mir fehlt mittlerweile selber etwas der Glaube, ob das nicht nur folgenlose und parteitaktisch motivierte Lippenbekenntnisse sind, während das Projekt weiterhin auf Landesebene verschleppt und verzögert wird!“ so Giegler weiter.
Schulterschluss für öffentliche Verkehrsprojekte gefordert
Darum fordert der SPÖ-Fraktionsvorsitzende die ÖVP in Stadt und Land auf, sich ebenso wie die SPÖ und der Bürgermeister endlich zu 100 Prozent hinter umweltfreundliche und zukunftstaugliche Verkehrslösungen zu stellen: „Ich erwarte mir von der Linzer und der Landes-ÖVP umgehend das gleiche Bekenntnis wie jenes des Linzer Bürgermeisters, nämlich dass öffentlichen Verkehrsprojekten absolute Priorität vor neuen Straßenprojekten, wie etwa der Ostumfahrung, eingeräumt wird. Ich erwarte mir einen Schulterschluss der Linzer Parteien, dass wir gemeinsam das Land auffordern, endlich den Weg freizumachen und die Umsetzung der zweiten Schienenachse durch Linz zügig zu realisieren. Und ich erwarte mir von Landeshauptmann Stelzer, dass er dem Verkehrsreferenten jene Sondermittel zur Verfügung stellt, die für diese Realisierung notwendig sind, mit einem Finanzierungsschlüssel, wie er auch für das Straßenbahnprojekt in Gmunden gewährt wurde.“
„Wenn das Land für eine KTM-Museumsförderung Sondermittel freimachen kann, dann wird das wohl auch für eine so zukunftsorientierte Verkehrslösung wie die zweite Straßenbahnachse durch Linz möglich sein.“
SPÖ Fraktionsvorsitzender Gemeinderat Stefan Giegler
