Stadt bringt Solidaritätsfonds auf Schiene

Heute, Donnerstag, beschloss der Stadtsenat auf Antrag von Bürgermeister Klaus Luger einstimmig einen Solidaritätsfonds für Linzerinnen und Linzer, die durch die Corona-Krise in Notlagen geraten sind. Dieser Fördertopf umfasst insgesamt eine Million Euro und richtet sich sowohl an selbständige UnternehmerInnen und Gewerbetreibende als auch an Arbeiter, Angestellte sowie arbeitslose Menschen mit Hauptwohnsitz Linz.

„Die aktuelle Krise trifft nicht nur große Wirtschaftsbetriebe und Organisationen. Ihre Auswirkungen haben vielmehr die Mitte der Gesellschaft in voller Härte getroffen: ArbeitnehmerInnen, kleine UnternehmerInnen und Gewerbetreibende sowie vor allem Menschen, die auch bisher jeden Euro zweimal umdrehen mussten, um ihre Ausgaben zu stemmen. Ich sehe es als Pflicht der Stadt Linz, Menschen zu unterstützen, die unverschuldet in diese Ausnahmesituation gekommen sind und bei denen bestehende Förderangebote nicht greifen. Meine Überzeugung ist, dass individuelle Abwärtsspiralen schnellstmöglich und mit allen Mitteln gestoppt werden müssen. Das gebietet die Solidarität, das sind wir den Menschen schuldig, denen es jetzt sehr schlecht geht“, umreißt Bürgermeister Klaus Luger die Motive des Regierungsbeschlusses.

Für alle mit Finanzproblemen, die nichts von Bund und Land bekommen

Um Mittel aus dem Linzer Solidaritätsfonds beantragen zu können, zieht die Stadt Linz bei der Überprüfung der Förderwürdigkeit das frei verfügbare Einkommen (Nettoeinkommen abzüglich der Fixkosten) der AntragstellerInnen heran. Voraussetzung ist ein Corona-bedingter Verdienstentgang von mindestens 25 Prozent. In Einzelfällen kann eine Unterstützung bereits ab einem Einkommensverlust von zehn Prozent gewährt werden. Im Fall von Gewerbetreibenden und selbständigen UnternehmerInnen darf der Jahresumsatz zwei Millionen Euro bei weniger als zehn beschäftigten MitarbeiterInnen (Vollzeitäquivalenten) nicht übersteigen.

Anträge können online auf www.linz.at gestellt werden

Voraussetzung für eine Unterstützung aus diesem Härtefälle-Fonds ist, dass Betroffene Zahlungen aus anderen COVID-19-Unterstützungsfonds des Bundes oder des Landes Oberösterreich nicht in Anspruch nehmen können. Die Einmal-Förderungen umfassen zwischen 200 und 400 Euro und richten sich nach der Höhe des individuellen Einkommensverlustes nach Abzug der Fixkosten. Darüber hinaus unterstützt die Stadt auch Menschen, die seit Ausbrechen der Corona-Krise außergewöhnliche finanzielle Belastungen – etwa ein kaputtes, notwendiges Haushaltsgerät – stemmen müssen, mit Einmal-Zahlungen von bis zu 300 Euro. Die heutige Entscheidung des Stadtsenates wird dem Linzer Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 14. Mai zum nachträglichen Beschluss vorgelegt.

Informationen, Richtlinien und Anträge zum Linzer Solidaritätsfonds:

https://www.linz.at/solidaritaetsfonds.php

„Ich sehe es als Pflicht der Stadt Linz, Menschen zu unterstützen, die unverschuldet in diese Ausnahmesituation gekommen sind und bei denen bestehende Förderangebote nicht greifen.“

Bürgermeister Klaus Luger