Pakt für Linz: Der gemeinsame Ausweg aus der Krise

Die Stadt Linz hat im Dezember den „Pakt für Linz“ beschlossen. Mit diesem kommunalen Investitionspaket sollen die gravierendsten Folgen der Coronapandemie für die Menschen und die Wirtschaft der Lebensstadt Linz abgefedert werden. Insgesamt werden 65 Millionen Euro investiert, von denen bis zu 26 Millionen Euro durch Förderungen des Bundes finanziert werden können.

„Trotz massiver Einbrüche bei den Einnahmen kommt es darauf an, jetzt aktiv der Abwärtsentwicklung gegenzusteuern. Die Hauptintention dabei ist es, Projekte zu starten, die Arbeitsplätze sichern. Am wirksamsten sind dabei Bauprojekte, die einerseits nachhaltige Verbesserungen der Infrastruktur der Stadt bewirken und anderseits jene Sektoren stärken, die unter den Folgen des Lockdowns am meisten gelitten haben.“

Bürgermeister Klaus Luger

Der Startschuss für dieses kommunale Investitionsprogramm im Ausmaß von nahezu fünf Millionen Euro (ohne Umsatzsteuer) erfolgt in der heutigen Gemeinderatssitzung. Fast vier Millionen Euro beantragt die Immobilien Linz GmbH für bauliche Maßnahmen für Kultur, Feuerwehr, Sport und Bildung. Mehr als eine Million Euro sollen außerdem als Zuschüsse für städtische Unternehmen, konkret die Seniorenzentren Linz, das Ars Electronica Center sowie die Museen der Stadt Linz, beschlossen werden.

Kultur-Investitionen in städtische Einrichtungen und freie Szene

Unter dem Lockdown im Frühjahr und unter den derzeitigen Schließungen leidet vor allem die Kultur- und Kunstszene extrem. Das äußert sich sowohl in gravierenden Einnahmenverlusten der „klassischen“ Kulturinstitutionen als auch in existenzbedrohendem Ausmaß für die InterpretInnen der so genannten „Freien Szene“.

„Mit fünf Millionen Euro Kulturinvestitionen setzt die Stadt in ihrem Konjunkturpaket auch in schwierigen Zeiten ein starkes Signal für die Stärkung des Kulturstandortes. Eine lebendige Kunst- und Kulturszene ist für den Aufschwung und für die Zukunft von Linz als Wirtschafts-, Tourismus- und Kreativstandort eine essentielle Voraussetzung“, ist Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer überzeugt. „Neben vielen Unterstützungsmaßnahmen helfen wir den Freischaffenden durch die Krise und sichern nun mit einem erhöhten Investitionstopf ihre Zukunft. Mit den heutigen Beschlüssen sind die Finanzierungen von 300.000 Euro für Gebäudesanierungen der Freien Szene und knapp 2,2 Millionen Euro für Investitionen in stadteigene Kultureinrichtungen gesichert. Damit ist die erste Hälfte der zusätzlichen Kulturinvestitionen vergeben. In einem doppelten Nutzen wirken diese Gelder zuerst als zusätzliche Aufträge an die Wirtschaft konjunkturfördernd und stärken durch die verbesserte Infrastruktur die Arbeit der Kultureinrichtungen“, betont Lang-Mayerhofer.

„Die Unterstützung der Kulturszene erfolgt zusätzlich zu den regulären Subventionen im aktuellen Budget mit baulichen Maßnahmen zur Modernisierung von Veranstaltungsräumlichkeiten, zum Beispiel im Brucknerhaus, in der Musikschule, im Ars Electronica Center und im Nordico sowie in Kulturstätten, die von der freien Szene genützt werden können (KAPU, Stadtwerkstatt und afo)“, ergänzt Liegenschaftsreferentin Stadträtin Regina Fechter.

Bessere Rahmenbedingungen für Feuerwehr und Sportbegeisterte

Auch Maßnahmen für die Hauptfeuerwache sind geplant, unter anderem der Ausbau der Fahrzeughalle und der Garderoben. Ebenso wird der Sportpark Lissfeld adaptiert. Geplant ist die Sanierung der Außenfelder und der Tennisplätze.

„Die Investitionen in die Hauptfeuerwache sind ein Beitrag zu einer nachhaltigen Optimierung von Einrichtungen, die der Sicherheit der Bevölkerung dienen“, erläutert Stadträtin Regina Fechter. Der Sportpark Lissfeld, der monatelang für die Bevölkerung nicht zugänglich war, soll nun eine Auffrischungskur erfahren und somit in neuem Glanz den SportlerInnen zur Verfügung stehen“, erklärt Sportreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

Modernisierung der Seniorenzentren

Sie freut sich als Sozialreferentin auch auf zusätzliche Mittel für die Seniorenzentren Linz: „Wir investieren kontinuierlich in die Instandhaltung unserer Seniorenzentren. Mit der nun gewährten weiteren halben Million Euro können wir die Modernisierung unserer Alten- und Pflegeheime vorantreiben. Digitale Angebote spielen auch im hohen Alter eine immer größere Rolle, eine entsprechende Infrastruktur muss daher auch in den Wohnheimen der Pflegebedürftigen zur Verfügung stehen“, so Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

Sanierung und Modernisierung der städtischen Schulen

Eine Million Euro der ersten „Tranche“ des Investitionspakets der Stadt Linz ist für Sanierungen in den Schulen vorgesehen. „Neben dem bereits laufenden Schul- und Hort-Erweiterungsprogramm wollen wir dringend notwendige Sanierungen angehen. Zudem werden wir unsere IT-Offensive fortführen und in die nächsten Digitalisierungsschritte unserer Schulen investieren. Klimaschutzmaßnahmen müssen bei allen Investitionen aus dem „Pakt für Linz“ umgesetzt werden, denn nur so können wir uns nachhaltig aus der Krise herausinvestieren“, sagt Umwelt- und Bildungsreferentin Stadträtin Eva Schobesberger.

Neben Inneneinrichtungen, wie eine Verbesserung der Raumakustik, wird etwa in Dächer investiert. „Dabei nehmen wir bereits Rücksicht auf künftige Begrünungsmaßnahmen oder die Installation von Photovoltaik-Anlagen“, ergänzt Liegenschaftsreferentin Regina Fechter.

Fünf Millionen Euro in Monat 1 des Krisenbewältigungsjahres

Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger zeigt sich erfreut, wie die Zusammenarbeit in der Linzer Stadtregierung die rasche Umsetzung des erst im Dezember beschlossenen „Pakts für Linz“ ermöglicht: „Es ist nicht selbstverständlich, wie hier alle Verantwortungsbereiche an einem Strang ziehen. Die Vielseitigkeit der ersten Schritte, mit denen wir auf unserem Weg aus der Krise Fahrt aufnehmen, zeigt das eindrucksvoll“, so das Linzer Stadtoberhaupt.

Schulterschluss über Parteigrenzen hinweg

Dem Pakt für Linz liegt eine gemeinsame Willensbildung aller Gemeinderatsfraktionen zugrunde. Unter Beiziehung von ExpertInnen wurde ein Maßnahmenkatalog erstellt, der neben wirtschaftsbelebenden Effekten nachhaltige Investitionen in allen städtischen Verantwortungsbereichen zum Ziel hat.

Es handelt sich vor allem um Projekte, die die Infrastruktur dauerhaft verbessern und somit nicht nur kurzfristig für Konjunkturbelebung sorgen, sondern sich auf lange Sicht „amortisieren“. Vor allem für von der Krise stark betroffene Berufsgruppen, wie jene im Kultur- und Freizeitbereich, werden diese Investitionen von Nutzen sein.
Mit den geplanten Sanierungen und Modernisierungen in den Schulen sowie mit einem akzentuierten Klimaschwerpunkt kann der „Pakt für Linz“ für bleibende Verbesserungen in Bildung und Umwelt sorgen.

Mix aus „klassischen“ Investitionen und vernetzten Maßnahmen

Die Investitionsschwerpunkte wurden in Workshops unter Miteinbeziehung von ExpertInnen aus Wirtschaft und Kunst erarbeitet. Es wurde ein Mix aus  vernetzten, nicht direkt-investiv wirkenden Maßnahmen und klassischen Investitionsmaßnahmen erstellt.

So werden neben Infrastrukturprojekten für die Jugend, wie der Ausbau von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Projekte für die ältere Generation, wie die Modernisierung von Seniorenzentren und verstärkte Angebote für die „Golden Agers“ 70+, also jene Menschen, die noch sehr aktiv im Leben stehen, realisiert. Kultur und Sport sowie der Klimaschutz bilden weitere Schwerpunkte. Eine weitere Initiative ist die Förderung von Start Ups und des innerstädtischen Handels durch verstärktes Marketing.