Finanzen sanieren, in Zukunft investieren ist das Motto in Linz. Der Linzer Budgetkurs ermöglicht beste Kinderbetreuung und Pflege für Ältere, Klimafonds und Öffi-Ausbau. Dabei werden 20 Millionen Euro Ausgaben reduziert sowie 10 Millionen Euro Mehreinzahlungen, im Zeitraum 2019 bis 2021, erwartet. Plus im Tagesgeschäft von 32 Millionen Euro in den nächsten beiden Jahren.
Linz hat es in den vergangenen Jahren geschafft, sich von einer reinen Stahlstadt zu einer Innovations- und Digitalisierungsstadt mit industriellem sowie sozialem Schwerpunkt zu wandeln. Ausschlaggebend für diese Entwicklung war unter anderem der gesetzte Budgetkurs der Stadt. Die Kombination von Sparmaßnahmen und die Konzentration auf Kernaufgaben haben es in den vergangenen Jahren ermöglicht, gezielte Investitionen zu tätigen.
Leistbare Kinderbetreuung in Linz
Linz setzt durch diese Budgetierungspolitik klare Schwerpunkte: eine ganzjährig leistbare Kinderbetreuung, Förderungen für einen nachträglichen Lifteinbau, Investitionen in die Linzer Verkehrsinfrastruktur sowie die Pflege der älteren Generation können dadurch sichergestellt werden, ein Klimafonds und zukunftsorientierte Innovationsförderungen sind eingerichtet.
Stadtfinanzen werden weiter konsolidiert
Eine Grundvoraussetzung für die Fortsetzung des Linzer Weges stellt die weitere Konsolidierung der Stadtfinanzen dar. Auch das Doppelbudget 2020 und 2021 spiegelt den Erfolg dieser Maßnahmen wider. Im „Tagesgeschäft“ erwirtschaftet Linz heuer einen Überschuss von 13 Millionen Euro und für 2021 von 19 Millionen Euro.
20 Millionen weniger Auszahlungen 2019-2021
Dank der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung ist es gelungen, der Stadt für die Jahre 2019 bis 2021 rund 20 Millionen Euro an Ausgaben zu ersparen, während umgekehrt im selben Zeitraum knapp über zehn Millionen Euro mehr in die Stadtkassen fließen werden.
Ausgabenseitig bringt die Kündigung des Musiktheater-Vertrags mit 15 Millionen Euro in diesem Zeitraum den größten Effekt. Dazu kommen Einsparungen durch Umorganisationen, wie die Reorganisation des Vereins Jugend und Freizeit, die Fortführung der Arbeit der Medienwerkstatt durch Dorf TV und neue Konzepte für Eltern-Kind-Zentren. Auch bei städtischen Bauten wurde der Sparstift angesetzt. In Summe können so knapp 20 Millionen Euro ausgabenseitig eingespart werden.
Diese Entwicklung zeigt, dass auch unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Finanzen der Stadt konsolidiert werden konnten und der gesetzte Weg ermöglicht es, auch in Zukunft für die Linzerinnen und Linzer da zu sein, notwendige Investitionen zu tätigen sowie für einen wirtschaftlichen Aufschwung der Stadt zu sorgen.
Bürgermeister Klaus Luger
Nachhaltiger Konsolidierungskurs
Tagesgeschäft 2020 und 2021 weiterhin im Plus – der Überschuss des „Tagesgeschäfts“ 2020 bewegt sich mit 13 Millionen Euro auf solidem Niveau. Seit 2013 erzielt Linz einen positiven Saldo. Das Tagesgeschäft 2021 zeigt ein noch deutlicheres Plus: Stellt man die Einzahlungen den Auszahlungen im Budgetjahr 2021 gegenüber, so ergibt sich ein Plus von 19 Millionen Euro.
Maßnahmen – ausgabenseitig 2019-2021 | |
Kündigung Musiktheater-Vertrag
(Nettoeffekt: 6,3 Mio.€)* |
15.200.000 |
Kostensenkungen beim Betrieb der Volkshäuser | 1.069.500 |
Reorganisation Verein Jugend und Freizeit | 750.000 |
Senkung des Zuschussbedarfs der Volkshochschule | 315.000 |
Einsparungen bei Dienstwägen | 240.000 |
Linzfest nur mehr im Zweijahres-Rhythmus | 380.000 |
Konstanter Zuschussbedarf der Musikschule | 305.400 |
Zusammenlegung von Zweigstellen der Stadtbibliotheken | 360.000 |
Alternative Nutzung des Salzamts | 303.600 |
Neuausrichtung der Clubs aktiv und Tageszentren | 270.000 |
Auslagerung des Spielbus-Betriebs | 210.000 |
Schließung der Medienwerkstatt | 174.300 |
Neues Konzept für die Eltern-Kind-Zentren | 135.000 |
Neuorganisation der Mäharbeiten auf Vereinssportplätzen | 132.000 |
Summe | 19.844.800 |
Maßnahmen – einnahmenseitig 2019-2021 | |
Honorierung von Flächenwidmungs- und Bebauungsplanänderungen | 2.529.000 |
Veräußerung nicht-strategischer Immobilien | 4.000.000 |
Tarifanpassung für Organstrafverfügungen | 1.125.000 |
Beiträge für Bastelmaterial in Kinder-Tagesheimstätten | 984.000 |
Forcierte Anmeldung von Hauptwohnsitzen | 450.000 |
Neuregelung der Parkmünzenaktion des City-Rings | 330.000 |
Zusätzliche Werbeflächen auf städtischem Grund | 300.000 |
Anpassung von Tarifen der Volkshochschule | 210.000 |
Reiseimpfungen | 133.200 |
Tarifanpassung bei der Parkplatzvermietung | 90.000 |
Reduktion der Naturalsubventionen | 90.000 |
Summe | 10.241.200 |