Minigolfplatz: „Grüne und NEOS bleiben der Unsachlichkeit treu!“

Mit derben Vergleichen – etwa mit einem stinkenden Misthaufen – eröffnete gestern NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik die Debatte über den Baulückenschluss am Linzer Freinberg. „Die NEOS und in abgeschwächter Form auch die Grünen versuchen mit unsachlichen Argumenten, der Stadt einen Stillstand unter dem Deckmantel des Klimaschutzes zu verordnen“, sagt dazu der Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler.

Dass es sich bei der Umwidmung des Minigolf-Areals um eine Arrondierung bzw. einen Baulückenschluss handelt, wurde trotz der von Bürgermeister Klaus Luger präsentierten umliegenden Widmungen ebenso ignoriert wie die Tatsache, dass die unterhalb des angrenzenden Grüngürtels gelegene Pädagogische Hochschule als Riegel die Belüftung der Stadt wohl mehr stören müsste, wie Vizebürgermeister Hein ausführte.

Ignorierung von Fakten

„Die Entwicklungen seit 1993, die Bürgermeister Luger mit Luftbildaufnahmen greifbar dokumentierte, zeigen, dass die Minigolfanlage nicht ein unverzichtbares Stück Grünland ist, sondern eine teilweise mit betonierten Golfbahnen versiegelte Fläche, die als Keil vom Grüngürtel ausgehend in nach und nach bebautes Wohngebiet hineinragt“, so Giegler. Auch, dass bereits bei der bestehenden Widmung etwa eine Tennishalle errichtet hätte werden können, wurde von NEOS und Grünen ignoriert, ja sogar diskreditiert.

Instrumentalisierung für parteipolitische Interessen

„Ich hätte nicht gedacht, dass die Nervosität bei NEOS und Grünen mehr als eineinhalb Jahre vor der Wahl so groß sein würde, dass sie sich bereits jetzt sachlichen Argumenten völlig entziehen und auf jede Art und Weise politische Kleingeld schlagen wollen“, so Giegler weiter. „Sorge bereitet mir wie Bürgermeister Luger, welche Auswirkungen das auf das gesellschaftliche Klima in Linz hat. Die Radikalisierung im Netz, die insbesondere durch NEOS-Fraktionschef Potocnik angeheizt wird, nimmt immer mehr zu. Parteipolitische Partikularinteressen machen sogar davor nicht halt, dass eine renommierte Schule de facto verunglimpft wird, nur, weil es sich um eine Privatschule handelt, die allerdings auch von Kindern des Linzer Mittelstands besucht wird. Ich hätte mir gerade von den Grünen und NEOS einen wertschätzenderen Umgang mit den Bildungseinrichtungen erwartet. Es ist zu befürchten, dass mit diesen beiden Fraktionen bis zur Wahl 2021 keine vernünftige, zukunftsorientierte Stadtentwicklung mehr möglich ist“, sagt Stefan Giegler abschließend.

„Die Radikalisierung im Netz, die insbesondere durch NEOS-Fraktionschef Potocnik angeheizt wird, nimmt immer mehr zu. Parteipolitische Partikularinteressen machen sogar davor nicht halt, dass eine renommierte Schule de facto verunglimpft wird, nur, weil es sich um eine Privatschule handelt, die allerdings auch von Kindern des Linzer Mittelstands besucht wird.“

GR Stefan Giegler