Das ist nicht gut für Linz

Ab heute droht die Fortsetzung des durch eine radikale Splittergruppe von Radlobbyisten verursachten Verkehrschaos. Der Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler, zieht über die letzten Tage Bilanz: „Es sind bemerkenswerte grüne Chaos-Tage, die wir da erleben. Erst wurde der Pilotversuch des autofreien Hauptplatzes desavouiert. Dann forderte Grün-Stadträtin Schobesberger eine gänzlich autofreie Nibelungenbrücke, obwohl selbst den Grünen früher klar zu sein schien, dass Linz auch diese Brücke für den PKW-Verkehr braucht. Und trotz der negativen Erfahrungen der ersten Ferienwoche will die von den Grünen angestachelte Splittergruppe von Radlobbyisten den Hauptplatz nun eine weitere Woche täglich zur Hauptverkehrszeit besetzen“, fasst Giegler zusammen. Diese Vorgehensweise der Grünen ist nicht gut für Linz: „Hier werden Partikularinteressen über ein konstruktives Miteinander gestellt, wird Radikalisierung statt Dialogbereitschaft gefördert“, ist Stefan Giegler enttäuscht.

Gestern ist bekannt geworden, dass die Polizei die von Radlobbyisten avisierte und von Linzer Grünen angestachelte einwöchige Blockade des Linzer Hauptplatzes zur Hauptverkehrszeit täglich neu bewerten wolle. Schon in der ersten Ferienwoche hatte der unbedachte Aktionismus einer radikalen Splittergruppe dem Ansinnen eines autofreien Hauptplatzes sowie einer Bus- und Radspur auf der Nibelungenbrücke einen Bärendienst erwiesen. Stefan Giegler sieht dabei vor allem die Grünen rund um Stadträtin Eva Schobesberger in der Verantwortung. Deren Positionierung zu Hauptplatz und Brücke haben die Chaos-Tage mit ausgelöst:

Zuerst tragen Grüne zum Scheitern des Pilotprojekts autofreier Hauptplatz bei, dann fordern sie es wieder. Bis heute hat sich etwa Stadträtin Schobesberger auch nicht von der unverantwortlich handelnden, radikalen Splittergruppe der Radlobbyisten distanziert, obwohl diese sich sogar vehement gegen die Bäume auf dem Linzer Hauptplatz aussprechen.

Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler

Gänzlich autofreie Nibelungenbrücke gefordert

In all dem Chaos lässt Schobesberger mit einer weiteren Forderung aufhorchen: Sie möchte eine gänzlich autofreie Nibelungenbrücke. Damit unterstellt sie, Linz würde mit drei Donauquerungen für Autos und Busse das Auslangen finden. Wenn das so wäre, hätte der Gemeinderat mit Zustimmung der Grünen nicht 60 Millionen Euro für den Neubau der Eisenbahnbrücke beschließen müssen.

Angesichts der letzten Tage ist klar: in Verkehrsfragen ist mit den Grünen keine Stadt zu gestalten, sie stehen für Einzelinteressen und tun sich schwer, ein konstruktives Gesamtkonzept im Kompromiss mitzutragen. Diese zum Teil fundamentalistische Art fördert Radikalisierung und Trägt zur Spaltung der Gesellschaft bei. Das ist nicht gut für Linz.

Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler