Städtisches Netto-Vermögen beträgt 2 Milliarden Euro
Eigenkapitalquote über 63 Prozent, Vermögen mehr als drei Mal so hoch wie Verbindlichkeiten
Die Stadt Linz hat ihr Doppelbudget 2020/2021 bereits nach der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung vorgelegt. Durch diese neue Budgetierungs- und Rechnungsabschlussdarstellung sollen öffentliche Haushalte transparenter dargestellt werden und vor allem wie bei Unternehmen einen besseren Überblick über die tatsächlich finanzielle Lage der jeweiligen Gebietskörperschaft bieten. Mit der nun präsentierten, rückwirkenden Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2020 ist die Umstellung auf das neue kommunale Rechnungswesen abgeschlossen.
Die Bilanz ist die Vermögensrechnung und neben Ergebnis- und Finanzierungshaushalt die dritte Komponente der neuen Darstellung des städtischen Haushaltes. „Wie bei einer Unternehmensbilanz zeigt die Aktivseite die Mittelverwendung und die Passivseite die Mittelherkunft“, erklärt Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger. Die Differenz zwischen Aktiv- und Passivseite ergibt das Nettovermögen, man spricht auch vom Eigenkapital.
„Erfreulich ist, dass wir bei einer Bilanzsumme von knapp mehr als drei Milliarden Euro über ein Nettovermögen von fast zwei Milliarden Euro verfügen. Die Eigenkapitalquote beträgt mehr als 63 Prozent – bereits ab 30 Prozent spricht man allgemein von soliden und gesunden Unternehmen.“
Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger
Wesentliche Positionen der Bilanz sind das langfristige Vermögen der Stadt, das sich in Sachanlagen im Wert von 1,9 Milliarden Euro und Beteiligungen im Wert von einer Milliarde Euro gliedert. Dem gegenüber stehen auf der Passivseite neben dem bereits erwähnten, beachtlichen Eigenkapital unter anderem Verbindlichkeiten in Höhe von rund 886 Millionen Euro. Außerdem sind dort Rückstellungen im Ausmaß von rund 188 Millionen Euro zu finden, inklusive 100 Millionen Euro für Prozesskosten, in denen im Wesentlichen das BAWAG-Verfahren eingepreist ist.
VRV 2015: neues Rechnungswesen für öffentliche Haushalte
2015 hat das Finanzministerium die neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung kundgemacht. Dadurch sollte die tatsächliche finanzielle Lage von Gebietskörperschaften, also Bund, Ländern und Gemeinden, möglichst genau dargestellt werden. Das frühere System der Kameralistik folgte einem Einnahmen-Ausgaben-Schema und hat insbesondere über die tatsächliche Vermögenslage der Gebietskörperschaften wenig ausgesagt.
„Die Stadt Linz hat bereits früh und auf freiwilliger Basis begonnen, neben dem althergebrachten Budget auch eine Vermögensdarstellung zu machen. Durch die Gegenüberstellung von Mittelverwendung, beispielsweise für Investitionen, und die Mittelherkunft sowie die sich daraus ergebende Veränderung des Vermögens lassen sich nun bessere und vor allem vergleichbare Aussagen über die finanzielle Situation jeder Gebietskörperschaft machen“, ist Bürgermeister Klaus Luger vom an der Unternehmenswelt orientierten neuen Rechnungswesen überzeugt.
Drei Komponenten: Ergebnis-, Finanzierungs-, Vermögenshaushalt
Das Doppelbudget 2020/2021 wurde bereits nach den neuen Regeln im Vorjahr beschlossen. Es besteht aus einem Ergebnis- und einem Finanzierungsvoranschlag. Die künftigen Rechnungsabschlüsse der Stadt werden sich demzufolge aus einer Ergebnis- und einer Finanzierungsrechnung zusammensetzen. Die dritte Komponente des neuen öffentlichen Rechnungswesens bildet der Vermögenshaushalt. Wie in einer Unternehmensbilanz besteht er aus einer Aktiv- und einer Passivseite. Vereinfacht gesprochen lassen sich daraus das Vermögen (und im Mehrjahresvergleich dessen Veränderung) sowie die Finanzierung desselben herauslesen. „Da die öffentlichen Haushalte bislang nicht über eine solche Form der Vermögensrechnung verfügten, müssen alle Gebietskörperschaften bis Jahresende eine so genannte Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1.1.2020 vorlegen“, erläutert Bürgermeister Klaus Luger.
Gesamtvermögen mehr als drei Mal so hoch wie die Verbindlichkeiten
Auf der Aktivseite der Bilanz wird vereinfacht gesprochen das Vermögen der Stadt („wofür wurden Mittel verwendet“) ausgewiesen. Es untergliedert sich in langfristiges und kurzfristiges Vermögen. Langfristige Vermögen sind etwa Grundstücke, Gebäude und Bauten, zudem Grundstückseinrichtungen und Infrastrukturen wie Straßen und dazugehörige Anlagen. Kurzfristige Vermögen sind etwa die liquiden Mittel (Bankguthaben) und kurzfristige Forderungen gegenüber Dritten.
„Beim städtischen Vermögen spricht man von einer hohen Anlageintensität, da der überwiegende Anteil aus langfristigem Vermögen besteht“, erläutert Bürgermeister Klaus Luger. Rund 2,9 Milliarden Euro, also mehr als 95 Prozent der über drei Milliarden Euro hohen Bilanzsumme, fallen in diese Kategorie, 1,9 Milliarden Euro als Sachanlagen und eine Milliarde Euro in Form von Beteiligungen, die in der Höhe des jeweils eingebrachten Eigenkapitals ausgewiesen sind.
Der Aktivseite gegenüber steht die Passivseite. Auf der Passivseite finden sich Fremd- und Eigenmittel („woher kamen die Mittel“). Da Aktiv- und Passivseite die gleiche Bilanzsumme ausweisen müssen, ergibt – wieder vereinfacht gesprochen – die Differenz zwischen dem Vermögen auf der Aktivseite und den Fremdmitteln auf der Passivseite das Eigenkapital (Nettovermögen). In der Eröffnungsbilanz der Stadt Linz stellt sich das so dar:
Dabei beinhalten die Fremdmittel auch gesetzlich vorgeschriebene Rückstellungen (in Summe rund 188 Millionen Euro). Darin enthalten sind etwa Rückstellungen für Jubiläumszuwendungen oder für Prozesskosten. Letztere wurden aufgrund des BAWAG-Verfahrens trotz des optimistisch stimmenden Verlaufs mit rund 100 Millionen Euro in die Bilanz eingepreist. Die Summe der eigentlichen Verbindlichkeiten der Stadt beläuft sich auf rund 886 Millionen Euro.
„Der prozentuelle Anteil des Nettovermögens am Gesamtvermögen wird Eigenkapitalquote genannt. Gemeinhin gelten Unternehmen ab einer Eigenkapitalquote von 30 Prozent als solide und gesund. Die Eigenkapitalquote der Stadt Linz beträgt mehr als 63 Prozent“, betont Bürgermeister Klaus Luger. „Oder anders gesprochen: den Verbindlichkeiten der Stadt steht ein mehr als doppelt so hohes Nettovermögen und ein mehr als drei Mal so hohes städtisches Gesamtvermögen gegenüber“, analysiert das Linzer Stadtoberhaupt abschließend.
