Covid-Kassasturz: 57 Millionen direkter Schaden

Oberösterreichs Städte und Kommunen leisten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise. Sie gewährleisten für arbeitende Eltern die Kinderbetreuung, unterstützen bei der Pflege der älteren Generation und sichern die so genannte kritische Infrastruktur, etwa die Wasserver- oder die Abfallentsorgung sowie die Netzinfrastrukturen der IT.

Es waren die Kommunen und ihre Unternehmen, die zuerst Mietstundungen für eingemietete Betriebe ausgerufen haben. Gleichzeitig sichern die Gemeinden und Gemeindeverbände die Energie- und Wärmeversorgung oder die Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs. Die Stadt Linz hat in der Krise unmittelbar reagiert und im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten mit dem ausgerufenen „Pakt für Linz“ der Bevölkerung und den besonders betroffenen Wirtschaftsbetrieben sofort geholfen.

„Diese Soforthilfe vor Ort war notwendig und richtig. Hier musste entsprechend der unterschiedlichen Betroffenheit und Voraussetzungen individuell gehandelt werden“, zieht Bürgermeister und Finanzreferent Klaus Luger Zwischenbilanz. „Es ist selbstverständlich, dass wir die Maßnahmen zur Krisenbewältigung der Bundes- und Landesregierung mittragen“, betont Bürgermeister Luger. „Darüber hinaus unternehmen wir alles in unserer Macht Stehende, um die Bevölkerung zu schützen und bestmöglich zu unterstützen. Das alles hat am Ende des Tages aber einen Preis.“

„Bis Oktober hat die Stadt Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben aufgrund der Pandemiebekämpfung einen direkten Schaden im Ausmaß von nahezu 57 Millionen Euro zu verkraften.“

Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger

Hochrechnung für 2020: Coronabedingter Direktschaden von 57 Millionen

Die oberösterreichischen Städte, insbesondere Linz, sind mehr als andere Gebietskörperschaften mit drohenden Einnahmenausfällen sowie Mehrausgaben konfrontiert. Für den Großteil der städtischen Verwaltung bringt das Jahr 2020 enorme Belastungen. Eine Hochrechnung (Stand Oktober 2020) legt Mindereinnahmen und Mehrausgaben von knapp 57 Millionen Euro zu Tage. Im Detail betrachtet, ergeben sich für die einzelnen Geschäftsbereiche folgende Mindereinnahmen beziehungsweise Mehrausgaben:

Rund 28 Millionen Euro weniger Ertragsanteile

Die größten Einnahmepositionen des städtischen Haushaltes, die Ertragsanteile aus Bundessteuern, verringern sich um 28 Millionen Euro. Rückgänge durch die Wochenmärkte sowie des Urfahranermarkts wie sonstige Ausfälle werden derzeit mit knapp 700.000 Euro geschätzt. Durch Förderungen für Schanigärten, Warenkörbe sowie zusätzlichen Subventionen kommen hier noch Mehrausgaben von 4,3 Millionen Euro dazu. Betrachtet man die Linzer Wochenmärkte genauer, so verzeichneten diese einen Rückgang bei den MarktbeschickerInnen von 24 Prozent wie auch bei den Händlertagen von 17 Prozent im Vergleich zum vergangenem Jahr.

Prognostiziertes Minus von 26 Prozent bei den Parkgebühren

Mit verringerten Einnahmen in Höhe von 15,4 Millionen Euro rechnet der Geschäftsbereich Abgaben und Steuern. Der Löwenanteil davon entfällt auf die Kommunalsteuer (14,2 Millionen Euro), weiters relevant betroffen sind die Einnahmen aus Parkgebühren sowie aus der Lustbarkeitsabgabe. So geht man beispielsweise von einem prognostizierten Minus von 26 Prozent bei den Einnahmen aus Parkscheinautomaten aus. Auch in der Überwachung, konkret bei der Ausstellung von Organmandaten in der Parkraumbewirtschaftung, ist ein Rückgang von 20 Prozent von Jänner bis September 2020 im Vergleich zu vergangenem Jahr erkennbar.

32 Prozent weniger VHS-Kurse

3,9 Millionen Euro weniger Einnahmen werden durch die Besuchsgebühren in den Kinderbetreuungseinrichtungen erwartet. Die reduzierte Anzahl an Kursen sowie BesucherInnen in der Volkshochschule, in der Musikschule wie auch in den Bibliotheken lassen Mindereinnahmen von 1,6 Millionen Euro erwarten.

60 Prozent weniger BesucherInnen bei Veranstaltungen

Durch die Corona-Pandemie ergibt sich auch ein Rückgang der Einnahmen durch Vermietungen sowie Veranstaltungen. Diese werden mit knapp 1,1 Millionen Euro beziffert. Konkret bedeutet das einen Rückgang an Veranstaltungen um 46 Prozent sowie 58 Prozent bei der Anzahl von BesucherInnen.

1 Million Euro für in Not geratene Linzerinnen und Linzer

Der in Summe mit einer Million Euro dotiere Solidaritätsfonds richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger, die in materielle bis hin zu existentiellen Notlagen geraten sind und die keinen Anspruch auf Unterstützung aus Fördertöpfen haben, die im Zuge der Corona-Krise auf Bundes- oder Landesebene eingerichtet wurden. Der Linzer Härtefonds, der vor allem bei der Delogierungsprävention hilft, wurde auf 100.000 Euro verdoppelt.

Weniger Blumen im Linzer Stadtgebiet

Auch auf die städtische Begrünung hatte die Corona-Pandemie Auswirkungen. So wurden heuer in Summe knapp 80.000 Blumen gepflanzt. Im vergangenen Jahr waren es im selben Zeitraum knapp 107.000. Vor allem im Frühjahr wurden nur knapp die Hälfte der Blumen vom Vorjahr gepflanzt.

Pakt für Linz: 65 Millionen Euro schweres Investitionspaket gegen die Krise

Trotz massiver Einbrüche der operativen Einnahmen der Stadt, die das Budget belasten, wurde die Fortführung und Intensivierung des städtischen Investitions-Programmes zur Ankurbelung der Wirtschaft sowie zur Stabilisierung der Beschäftigung vereinbart. Das kommunale Investitionspaket „Pakt für Linz“ wird nun in der kommenden Gemeinderatssitzung am 10. Dezember 2020 beschlossen. „Insgesamt investieren wir unter Zuhilfenahme der Förderungen des Bundes 65 Millionen Euro. Insbesondere bauliche Maßnahmen sollen helfen, die Abwärtsspirale in der wirtschaftlichen Entwicklung zu stoppen und in Folge wieder umzukehren“, erläutert Bürgermeister Klaus Luger die Zielsetzung.

Dabei werden Verbesserungen in nahezu der gesamten Infrastruktur der Stadt erzielt, etwa in Radwege oder Sport- und Kultureinrichtungen. „In der derzeitigen Situation, wo die Wirtschaft stark getroffen ist und zahlreiche Arbeitsplätze bedroht sind, müssen wir investieren. Langfristig werden sich diese Ausgaben sicher rentieren“, ist das Linzer Stadtoberhaupt Luger überzeugt.