Stadt Linz: Rechnungsabschluss 2020 von Pandemie geprägt
Erwartungsgemäß hat die Corona-Pandemie auch das Budget der Stadt Linz im Jahr 2020 beeinträchtigt. Anstelle eines geplanten Überschusses in der laufenden Gebarung („Tagesgeschäft“) von 13,3 Millionen Euro entstand ein Minus von rund 36 Millionen Euro. Erstmals in der Amtszeit von Bürgermeister Klaus Luger konnte kein positives Ergebnis erreicht werden.
Trotz stark gesunkener Einnahmen („Einzahlungen“) konnte eine bessere Liquiditätssituation erreicht werden. Überdies investierte die Stadt insgesamt 106 Millionen Euro, noch einmal deutlich mehr als budgetiert und im Vorkrisenjahr 2019. Die Grundlage dafür wurde vor allem durch die konsequenten Konsolidierungsschritte für die städtischen Finanzen in den fünf Jahren vor Corona geschaffen. Dadurch ist ein nachhaltiger Schuldenabbau („Verringerung langfristiger Finanzierungen“) von mehr als 37 Millionen Jahren in diesem Zeitraum gelungen.
Der Voranschlag 2020 und somit auch der Rechnungsabschluss wurden erstmals nach den Regeln der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV 2015) erstellt. Anstelle der Kameralistik ist ein Drei-Komponenten-Rechnungswesen getreten, das eine Vergleichbarkeit mit der Privatwirtschaft ermöglicht und durch eine Vermögensbilanz Aussagen über die Stabilität der öffentlichen Finanzen gibt. Letztere drückt sich etwa in der Eigenkapitalquote aus, die für Linz mit 63 Prozent ausgewiesen wird, wobei Unternehmen bereits ab einer Eigenkapitalquote von 30 Prozent als sehr solide gelten.
Ich habe am Beginn meiner Amtszeit die Mitglieder der Stadtregierung eingeladen, gemeinsam einen Konsolidierungsweg für die städtischen Finanzen zu beschreiten. Diesen sind wir konsequent miteinander gegangen und konnten bis ins erste Corona-Jahr immerhin mehr als 37 Millionen Euro an Schulden nachhaltig abbauen. Vor allem hat uns dieser Weg aber ermöglicht, jetzt durch öffentliche Investitionen massiv der Krise entgegenzusteuern. Ich bin stolz, dass wir 2020 mit rund 106 Millionen Euro trotz deutlich gesunkener Einnahmen um fast neun Millionen Euro mehr in die Stadtentwicklung investieren konnten als für dieses Jahr geplant sowie im Vorkrisenjahr 2019.“
Finanzreferent Bürgermeister Klaus Luger
Corona kostete 2020 rund 50 Millionen Euro
Die laufende Gebarung (vergleichbar einer Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, korrekt laut VRV 2015 „operative Gebarung“) brachte mit Einnahmen (laut VRV 2015 „Einzahlungen“) von exakt 699,5 Millionen Euro und Ausgaben (VRV 2015: „Auszahlungen“) von 735,5 Millionen Euro ein negatives Ergebnis von 36 Millionen Euro. Geplant war für 2020 ein positives Ergebnis von 13,3 Millionen Euro.
Entwicklung der laufenden Einnahmen („Einzahlungen operativer Gebarung“)
Für 2020 waren in Summe 743 Millionen Euro an operativen Einnahmen budgetiert, durch Corona sind es mit 700 Millionen Euro deutlich weniger geworden. Die größten Einnahmenpositionen waren dabei auch die relativ größten „Verlustbringer“: sieben Prozent oder rund 14 Millionen Euro weniger konnten bei den eigenen Steuern erlöst werden, dem auch 2020 zweitgrößten Einnahmenanteil (mit 27 Prozent oder insgesamt 192 Millionen Euro). Sogar zehn Prozent oder 28 Millionen Euro weniger waren es bei den Ertragsanteilen des Bundes, mit 261 Millionen Euro oder rund 37 Prozent vom Gesamtkuchen die mit Abstand größte Einnahmequelle der Stadt. Bis auf die Transferzahlungen (von öffentlichen Rechtsträgern und anderen) wurde bei allen Erlösquellen ein Minus verzeichnet:
Laufende Ausgaben: besondere Steigerungen für Wirtschaft und Kultur
Die laufenden Ausgaben („Auszahlungen der operativen Gebarung“) betrugen knapp 736 Millionen Euro und lagen damit um 5,7 Millionen Euro über dem Voranschlag. Dabei wurde in den meisten Ausgabenfeldern weniger ausgegeben als veranschlagt, da auch viele Leistungen der Stadt pandemiebedingt weniger nachgefragt wurden. Mehr Ausgaben als budgetiert fielen hingegen beispielsweise für die Unterstützung der Kunst-, Kultur- und Veranstaltungshäuser der Stadt an. Für die Wirtschaft wurden ebenfalls rund zehn Prozent mehr ausgegeben als budgetiert. Der Ausstieg der Stadt aus dem Kepler Universitätsklinikum verursachte ebenso mehr Ausgaben als veranschlagt, denen allerdings auch Mehreinnahmen gegenüberstehen.
106 Millionen für Investitionen: rund neun Millionen mehr als veranschlagt
Verkehr, Kindergärten und städtische Gebäude im Fokus der Aufträge
Die Stadt Linz legt seit jeher großen Wert auf Investitionen in die städtische Infrastruktur. Mit diesen Aufwendungen, beispielsweise für die Instandhaltung oder Sanierung öffentlicher Gebäude, sichert und steigert die Stadt den Wert des städtischen Vermögens. Weitere Investitionen dienen der Aufrechterhaltung der hohen Lebensqualität und der bedarfsgerechten Leistungserbringung, etwa durch den Ausbau der Kinderbildungs- und –betreuungs-einrichtungen. 2019 wurden 97 Millionen Euro für Investitionen seitens der Stadt ausgegeben. Für 2020 war mit rund 98 Millionen Euro ein ähnlich hoher Betrag vorgesehen. Geworden sind es 106 Millionen Euro, insbesondere durch die ersten antizyklischen Maßnahmen der Stadtregierung, die der Konjunkturbelebung dienen sollten. Die größten, weil rasch zu verwirklichenden und somit rechtzeitig wirkenden Investitionsprojekte konnte im Straßenbau inklusive Rad- und Fußwege sowie für den öffentlichen Verkehr umgesetzt werden.
Rechnungsabschluss 2020 – Investitionen in Millionen Euro
Sparpolitik seit 2015 schuf gute Grundlage für Krisenbekämpfung
Am Beginn seiner Amtszeit vor mittlerweile mehr als sieben Jahren hat Bürgermeister Klaus Luger die Stadtregierungsparteien zu einer Finanzklausur eingeladen, bei der ein Pfad zur Konsolidierung der städtischen Finanzen festgelegt wurde. In den fünf Jahren vor Corona konnten auf diesem Weg über 37 Millionen Euro an Schulden („langfristigen Finanzierungen“) nachhaltig abgebaut werden.
Zugleich verbesserte sich durch die Finanzpolitik der Stadt die Liquiditätssituation deutlich. Im Gesamtergebnis konnte im Krisenjahr 2020 ein positiver „Cash flow“ von mehr als 15 Millionen Euro erreicht werden.
Vermögen übersteigt Verbindlichkeiten bei weitem – 63 Prozent Eigenkapitalquote gelten als Top-Wert für Unternehmen
Mit der Umstellung auf die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 wurde ein Drei-Komponenten-Rechnungswesen implementiert, das neben der Finanzierungs- und Ergebnisrechnung auch eine Bilanz („Vermögensrechnung“) beinhaltet. Im Gegensatz zur vorher angewandten Kameralistik können dadurch nicht nur Aussagen über die Einnahmen und Ausgaben eines Jahres, sondern transparent und vergleichbar auch über die Vermögenslage einer Gebietskörperschaft gemacht werden.
Die Bilanzsumme der Stadt Linz belief sich im Rechnungsjahr 2020 auf 2.946 Millionen Euro. Davon entfallen rund 1.843 Millionen Euro auf das Nettovermögen. Damit übersteigt das städtische Vermögen der Linzerinnen und Linzer die Mittel zur Fremdfinanzierung deutlich, die Eigenkapitalquote beträgt rund 63 Prozent. Oder anders: das Nettovermögen ist beinahe doppelt, das Gesamtvermögen beinahe drei Mal so hoch wie die Verbindlichkeiten. In Wirtschaftslexika gelten Unternehmen mit Eigenkapitalquoten von mehr als 30 Prozent als sehr solide finanziert.
