Eine Auszeichnung für Innovation und Zusammenarbeit

Der European Capital of Innovation Award – bekannt als iCapital – feiert in diesem Jahr sein zehntes Jubiläum und ist eine der renommiertesten Auszeichnungen für urbane Innovationskraft in Europa. Der Preis wird vom European Innovation Council (EIC) im Rahmen des EU-Forschungs- und Innovationsprogramms Horizon Europe vergeben.

Ziel ist es, Städte zu würdigen, die durch dynamische und inklusive Innovations-Ökosysteme überzeugen. Besondere Aufmerksamkeit gilt jenen urbanen Zentren, die es schaffen, Bürger:innen, akademische Institutionen, Unternehmen und öffentliche Behörden miteinander zu vernetzen, um transformative Veränderungen anzustoßen.

Ein Preis, der die Linzer Innovationskraft würdigt

Nachdem die Stadt bereits 2020 bei ihrem Debüt direkt in den Kreis der Finalisten eingezogen war, reiht sich Linz mit dem diesjährigen zweiten Platz nun in die Liste zukunftsorientierter Städte ein, die innovative Lösungen für urbane Herausforderungen entwickeln und die Zusammenarbeit verschiedener Akteur:innen fördern. Neben dem Preisträger Braga in Portugal und der drittplatzierten Stadt Oulu in Finnland, wurde Linz für seine herausragende Innovationskraft geehrt. Vom Innovationshauptplatz Linz heißt es:

„Mit diesem Preis bekommt nicht nur unsere Arbeit Anerkennung, sondern vor allem auch die wunderbare Zusammenarbeit in unserem starken Netzwerk. Danke an alle, die mit uns am Ziel ‘Linz soll innovativste Stadt Österreichs werden’ arbeiten!“

Der Ideenwettbewerb: Kreative Projekte für den Linzer Süden

Um den Innovationsgeist weiter voranzutreiben, hat die Stadt Linz einen Ideenwettbewerb für den Süden der Stadt ins Leben gerufen. Das Ziel: Bürger:innen sollen eigene Vorschläge entwickeln, wie das Leben in den südlichen Stadtteilen – Linz 4030 – verbessert werden kann. Dafür soll das erhaltene Preisgeld jetzt genutzt werden.

Es stehen vor allem Projekte im Fokus, die den Zugang zu Sport und Freizeit für alle fördern, die das Gemeinschaftsgefühl stärken oder die kulturelle Vielfalt sichtbar machen. Auch Initiativen, die den öffentlichen Raum aufwerten, neue Grünflächen schaffen oder die nachhaltige Mobilität fördern, sind besonders willkommen. Ebenso sind Ideen gefragt, die das Sicherheitsgefühl der Bewohner:innen erhöhen und damit das Leben in der Stadt noch lebenswerter machen.

50.000 € für die Umsetzung der Ideen der Linzer:innen

Das Preisgeld von 50.000 € kommt den Ideen der Linzer:innen für die Stadt zugute. Für die besten Vorschläge gibt es attraktive Preise zu gewinnen. Damit haben herausragende Projekte, die mit ihrer Wirkung den Stadtteil nachhaltig prägen können, die Chance auf eine Förderung von 40.000 Euro. Ebenso stehen drei weitere Zuschüsse von jeweils 3.333 Euro für kleinere, lokal umsetzbare Projekte bereit, die gezielt neue Impulse setzen und konkrete Verbesserungen schaffen können.

Teilnahme leicht gemacht: Gemeinsam die Zukunft von Linz gestalten

Alle Linzer:innen sind eingeladen, ihre Vorschläge einzureichen. Die Teilnahme ist denkbar einfach: Über die Plattform innovation.linz.at können Projekte und Ideen bis zum 29. Dezember 2024 eingereicht werden. Anschließend wählt eine Fachjury die besten Projekte aus und entscheidet über die Förderung.

Didi Prammer, SPÖ-Bürgermeisterkandidat und langjähriger Unterstützer der Innovationsstrategie der Stadt, hebt die Bedeutung dieser Ausschreibung hervor:

„Linz zeigt Innovationskraft – und DU kannst Teil davon sein!“

Die Stadt setzt mit diesem Wettbewerb auf aktive Bürger:innenbeteiligung, die über den rein symbolischen Charakter hinausgeht. Es geht darum, die Menschen direkt einzubinden und ihre Ideen in die Realität umzusetzen.

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„Die Bundesregierung hat bisher zu wenig Maßnahmen gesetzt, um Familien und Vereine bei ihren finanziellen Herausforderungen nachhaltig zu unterstützen. Als Stadt Linz wollen wir insbesondere bei sozialen Härtefällen helfen und mit dem Schulstartpaket einen Beitrag gegen die zunehmende Kinderarmut leisten. Für jene Linzer Vereine, die dringend auf Hilfe angewiesen sind, haben wir ein Gesamtpaket erarbeitet. Aufgrund der langjährigen Zusammenarbeit mit den Vereinen wissen wir, wie wir sie individuell, fair und treffsicher unterstützen können“, betonen Bürgermeister Klaus Luger und Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl.

„Die Stadt Linz schnürt ein wichtiges Antiteuerungspaket, um soziale Problemlagen abzufedern. Die Aufstockung des Härtefallfonds für soziale Notlagen ist ein wichtiger Schritt, um rasch und bedarfsorientiert Unterstützung für von der Teuerung besonders betroffene Personen gewährleisten zu können. Ebenso ist der Stadt Linz die Unterstützung der Sozial- und Sportvereine, die eine wichtige Arbeit für den sozialen Zusammenhalt in der Landeshauptstadt leisten, ein großes Anliegen. Hierfür werden nun zusätzliche Mittel aus dem Kommunalen Investitionspaket abgerufen“, betont Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.

Schulstartpaket für Familien

Ein Schulstartpaket in Höhe von 560.000 Euro soll im September die Mehrbelastungen von Familien mit Schulkindern entschärfen. Linzer Vorschul- und Schulkinder bis zur 5. Schulstufe erhalten Unterstützung in Form eines 100 € Einkaufsgutscheins für die Linzer City. Für die soziale Treffsicherheit der Maßnahme sorgt eine Obergrenze beim Haushaltseinkommen von 55.000 bis 60.000 Euro jährlich, gestaffelt nach Anzahl der Kinder.

1,6 Millionen Euro Hilfen für Vereine

Zur Deckung gestiegener Energiekosten können Vereine in Summe bis zu 1 Million Euro aus dem Kommunalen Investitionspaket abrufen. Die Stadt Linz investiert davon 500.000 Euro. Die zweite Hälfte der Summe wird vom Bund gefördert.

Zahlreiche Kultur-, Sport- und Sozialvereine haben erhöhte laufende Ausgaben zu bewältigen, welche nicht über diese Bundesmittel förderbar sind. Für sie plant die Stadt ein weiteres, eigenes Förderpaket in Höhe von weiteren 600.000 Euro, um Teuerungen in den Bereichen Personal, Mieten und Betriebskosten abzufedern.

Unterstützt werden gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Vereine, welche mit der Stadt Linz bereits aktiv zusammenarbeiten und gefördert werden. Insgesamt handelt es sich um 314 Vereine, die eine Zusatzförderung von bis zu maximal 10% des aktuellen Fördervolumens beantragen können. Um treffsicher zu agieren, müssen die Vereine Nachweise über die tatsächlichen Mehrbelastungen und ihre wirtschaftliche Gesamtsituation legen.

Härtefallmaßnahmen in Höhe von 200.000 Euro

Für die drei Linzer Sozialmärkte wird die bestehende Basisförderung einmalig um 50.000 Euro je Markt aufgestockt. Zusätzlich zu diesen 150.000 Euro an Hilfen für Armutsgefährdete wird, um die soziale Treffsicherheit weiter zu vertiefen, der bestehende städtische „Härtefallfonds für soziale Notlagen“ einmalig um 50.000 Euro verdoppelt.

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„Wir legen mit diesem Paket dem Gemeinderat eine seriöse Grundlage für nachhaltige Investitionen und aktuelle Unterstützungen vor. Besonders wichtig ist es, dass wir nicht mit dem Gießkannenprinzip agieren, wie es vielfach die Bundesregierung in den letzten Jahren praktizierte. Es sollten klimafreundliche Investitionen, die wir ansonsten über mehrere Jahre verteilt hätten, rascher umgesetzt werden. Das ist inhaltlich richtig und soll das Vertrauen unserer Bürger:innen in die Klima-Zusammenarbeit der Stadtregierung festigen“

Bürgermeister Klaus Luger

Das Paket umfasst eine 17,5 Millionen Euro schwere Photovoltaik-Offensive auf städtischen Gebäuden, 5 Millionen Euro für den größten Wärmewandler Österreichs und 6,3 Millionen Euro für Grünanlagen, Baumpflanzungen und die klimafreundliche Gestaltung öffentlicher Räume wie beispielsweise Martin-Luther-Platz oder Kroatengasse. Dieses Paket wurde am 11. Mai in der Sitzung der Stadtregierung präsentiert und besprochen.

„Wir nutzen das Paket dazu, Klimaschutzmaßnahmen und notwendige Sanierungsprojekte von Schulen, städtischen Gebäuden und Senioreneinrichtungen voranzutreiben. Wichtige Schwerpunkte bilden Projekte zur Energiewende wie die Photovoltaik-Offensive und der Wärmewandler für erneuerbare Fernwärme sowie die Begrünung des öffentlichen Raums als auch die Forcierung von Sanfter Mobilität und eine eigene Vereinsförderung.“

Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl.

Energiewende vorantreiben

Die Stadt Linz treibt den Übergang zu erneuerbaren Energieformen aktiv voran. Die Linz AG investiert aus dem Paket in den österreichweit größten Wärmewandler, also in eine zentrale Maßnahme für die Energiewende in der Fernwärme. Die Photovoltaik-Offensive auf Dächern städtischer Gebäude forciert die Dekarbonisierung der Energieversorgung. Ziel ist es, mit diesem auch wirtschaftlich rentablen Investment die Energiekosten nachhaltig zu reduzieren.

Investitionen in Schulen und Senioreneinrichtungen

Fördermittel fließen darüber hinaus in die Sanierung, Ausstattung und Digitalisierung der städtischen Einrichtungen für Kinder und Senioren. Geplant ist die Erweiterung und Sanierung von Schulgebäuden, besonders jene von Volksschule und Hort Goethestraße sowie Aubrunnerweg im Stadtteil Auhof. Auch die Senioreneinrichtungen sollen in Zuge dessen modernisiert werden.

Die Stadt Linz investiert darüber hinaus in die Instandhaltung ihres weiteren Gebäudebestands. Somit werden notwendige Sanierungsarbeiten und die Modernisierung der Bausubstanz gesichert.

Begrünung des Martin-Luther-Platzes, des Hauptplatzes und der Kroatengasse sowie ein Wasserspielplatz für Kinder sollen neue Innenstadt-Attraktion werden. Die Stadt setzt die Attraktivierung von Plätzen, Straßen und Grünanlagen fort. Baumpflanzungen, Entsiegelungs- und Begrünungsprojekte verbessern die Aufenthaltsqualität, insbesondere angesichts der Häufung von Hitzetagen. Die Linzer Baumoffensive sowie die Gestaltung von öffentlichen Grünanlagen und Parks wird vorangetrieben. Plätze und Straßen erhalten eine klimafreundliche Neugestaltung, darunter der Martin-Luther-Platz, die Kroatengasse und der Hauptplatz.

„Ein besonderes Anliegen ist mir die Schaffung eines Wasserspielplatzes für Kinder in der Innenstadt. Dafür werden wir die Projektentwicklung umgehend einleiten“, informiert Bürgermeister Luger über ein Herzensanliegen.

Ausbau der sanften Mobilität

Der Ausbau der sanften Mobilität wird durch Investitionen in das Rad- und Wanderwegenetz sowie in die Errichtung von Gehsteigen und Radabstellplätzen in der Höhe von 1,4 Millionen Euro weiter gestärkt.

Unterstützung für Vereine

Da einige Linzer Vereine von hohen Energiepreisen besonders betroffen sind, erhalten sie bereits aus diesem Paket finanzielle Unterstützung.

Zur Deckung gestiegener Energiekosten können Vereine in Summe bis zu 1 Million Euro aus dem KIG abrufen. Die Stadt plant zudem ein weiteres eigenes Förderpaket für Kultur-, Sport- und Sozialvereine, die von den Teuerungen in den Bereichen Personal, Miete, Energie- und Betriebskosten betroffen sind.

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Die letzte Einschätzung vom November 2022 hat sich als zuverlässig erwiesen, mit Ausnahme der Transfers an das Land Oberösterreich, deren Dynamik sich noch dramatischer als erwartet gestaltet. Budgetiert wurden in Anlehnung an die Transfers im Jahr 2022 ca. 147 Millionen Euro. Nun zeigt eine aktualisierte Hochrechnung Transfers in der Höhe von 162 Millionen Euro.

„Diese ungebremst hohen Transfers an das Land belasten den städtischen Finanzhaushalt immens. Im Vergleich zum Vorjahr liegt heuer eine Steigerung der Transfers von 12 Prozent vor. Ist die Stadt Linz vor allem in ihren Energiekosten von Teuerungen betroffen, zeigen die Landestransfers den größten Belastungsfaktor. Dies untermauert die Dringlichkeit nach einer Reform des Finanzausgleiches. Denn Städte und Gemeinden haben kein Mitsprache- und Mitbestimmungsrecht hinsichtlich ihrer finanziellen Abgaben“, betont Wirtschaftsreferent Bürgermeister Klaus Luger.

„Die Transferleistungen an das Land haben mittlerweile ein unverhältnismäßiges Niveau überschritten und sind für den städtischen Haushalt kaum verkraftbar. Damit wird die Finanzautonomie der Stadt weiter eingeschränkt. Wir haben zum Jahreswechsel vorausschauend mit einer Mittelübertragung von 46 Millionen Euro vorgesorgt. Dennoch wird es äußerst herausfordernd, den aktuell eingeschätzten Mehrbedarf von 62,5 Millionen Euro decken zu können“, sagt Finanzreferentin Vizebürgermeisterin Tina Blöchl.

Aus Mehreinnahmen bzw. Einsparungen im Jahr 2022 konnten rund 46 Millionen Euro ins aktuelle Budgetjahr übertragen werden. Diesem Ergebnis steht ein zusätzlicher Bedarf für 2023 in Höhe von 62,5 Millionen Euro gegenüber. Die Erhöhung um 5,5 Millionen Euro im Vergleich zur Vorschau vom November 2022 ergeht auf das Konto der Landestransfers.

12-prozentige Steigerung der Zahlungen an das Land
19-prozentige Steigerung der Krankenanstaltenzahlungen
Verdoppelung der Energiekosten

Wie erwartet schlagen sich die Kostensteigerungen insbesondere in den Energiekosten nieder. Hierbei zeigt sich eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr von 7 auf 14 Millionen Euro. Der Finanzaufwand, insbesondere zur Bedienung von Zinsen, wird erwartbar von 14 auf 21 Millionen Euro ansteigen. Der größte Belastungsfaktor zeigen jedoch die Landestransfers, die von 144 Millionen Euro im Vorjahr auf 162 Millionen Euro steigen (+12 Prozent). Hervorzuheben ist dabei der Krankenanstalten-Sprengelbeitrag, der von 75 auf 89 Millionen steigt (+19 Prozent).

2023: 162 Millionen Euro Transfers an das Land OÖ erwartet

Den Städten und Gemeinden fehlen jegliche Mitsprache- und Mitbestimmungsrechte bei den zu leistenden Zahlungen an das Land Oberösterreich. Es gibt auch keinerlei vertragliche Übereinkommen. Nach wie vor werden die Zahlungsströme im Sozial- und Gesundheitswesen bescheidmäßig vorgeschrieben bzw. bei der Landesumlage von den Ertragsanteilen vorweg abgezogen. Die Berechnungsgrundlagen gestalten sich so, dass die Stadt bei einem Anteil an der oberösterreichischen Bevölkerung von knapp 14 Prozent einen Belastungskoeffizienten von 17 Prozent beim Krankenanstalten-Sprengelbeitrag tragen muss. Bei der Landesumlage sind es sogar 22 Prozent.

2023 fließen aktuell erwartet insgesamt 162 Millionen Euro an das Land Oberösterreich, anstatt der budgetierten 147 Millionen Euro. Dabei wirken insbesondere die Transfers im Gesundheits- und Sozialbereich belastend. Alleine die Zahlungen des Krankenanstalten-Sprengelbeitrags betragen 89 Millionen Euro, anstatt budgetierter 75 Millionen Euro. Die dabei gewährte einmalige Unterstützung im Rahmen des Zweckzuschussgesetzes muss als Beginn einer dauerhaften Vereinbarung mit dem Land Oberösterreich interpretiert werden. Ansonsten werden die Gemeinden für die Zukunft mit den enormen finanziellen Belastungen alleine gelassen.

Für 2023 kann die Stadt die Mehrbedarfe von 62,5 Millionen Euro nach derzeitiger Einschätzung bedecken. Die Prognosen zu den Ertragsanteilen und eigenen Steuern bleiben aufrecht. Auf Dauer sind die Landestransfers in dieser Form jedoch nicht mehr budgetär zu bewältigen. Hier bedarf es höherer Einnahmen für alle Städte und Gemeinden.

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Linz hat es in den vergangenen Jahren geschafft, sich von einer reinen Stahlstadt zu einer Innovations- und Digitalisierungsstadt mit industriellem sowie sozialem Schwerpunkt zu wandeln. Ausschlaggebend für diese Entwicklung war unter anderem der gesetzte Budgetkurs der Stadt. Die Kombination von Sparmaßnahmen und die Konzentration auf Kernaufgaben haben es in den vergangenen Jahren ermöglicht, gezielte Investitionen zu tätigen.

Leistbare Kinderbetreuung in Linz

Linz setzt durch diese Budgetierungspolitik klare Schwerpunkte: eine ganzjährig leistbare Kinderbetreuung, Förderungen für einen nachträglichen Lifteinbau, Investitionen in die Linzer Verkehrsinfrastruktur sowie die Pflege der älteren Generation können dadurch sichergestellt werden, ein Klimafonds und zukunftsorientierte Innovationsförderungen sind eingerichtet.

Stadtfinanzen werden weiter konsolidiert

Eine Grundvoraussetzung für die Fortsetzung des Linzer Weges stellt die weitere Konsolidierung der Stadtfinanzen dar. Auch das Doppelbudget 2020 und 2021 spiegelt den Erfolg dieser Maßnahmen wider. Im „Tagesgeschäft“ erwirtschaftet Linz heuer einen Überschuss von 13 Millionen Euro und für 2021 von 19 Millionen Euro.

20 Millionen weniger Auszahlungen 2019-2021

Dank der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung ist es gelungen, der Stadt für die Jahre 2019 bis 2021 rund 20 Millionen Euro an Ausgaben zu ersparen, während umgekehrt im selben Zeitraum knapp über zehn Millionen Euro mehr in die Stadtkassen fließen werden.

Ausgabenseitig bringt die Kündigung des Musiktheater-Vertrags mit 15 Millionen Euro in diesem Zeitraum den größten Effekt. Dazu kommen Einsparungen durch Umorganisationen, wie die Reorganisation des Vereins Jugend und Freizeit, die Fortführung der Arbeit der Medienwerkstatt durch Dorf TV und neue Konzepte für Eltern-Kind-Zentren. Auch bei städtischen Bauten wurde der Sparstift angesetzt. In Summe können so knapp 20 Millionen Euro ausgabenseitig eingespart werden.

Diese Entwicklung zeigt, dass auch unter schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Finanzen der Stadt konsolidiert werden konnten und der gesetzte Weg ermöglicht es, auch in Zukunft für die Linzerinnen und Linzer da zu sein, notwendige Investitionen zu tätigen sowie für einen wirtschaftlichen Aufschwung der Stadt zu sorgen.

Bürgermeister Klaus Luger

Nachhaltiger Konsolidierungskurs

Tagesgeschäft 2020 und 2021 weiterhin im Plus – der Überschuss des „Tagesgeschäfts“ 2020 bewegt sich mit 13 Millionen Euro auf solidem Niveau. Seit 2013 erzielt Linz einen positiven Saldo. Das Tagesgeschäft 2021 zeigt ein noch deutlicheres Plus: Stellt man die Einzahlungen den Auszahlungen im Budgetjahr 2021 gegenüber, so ergibt sich ein Plus von 19 Millionen Euro.

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